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Kulturelle Bereicherung findet heuer allerorten statt – hier kürzlich in Köthen

Die Planungen sind ja so, daß das bald überall in Europa so sein soll. Laut des Vollprofis Schäuble soll damit die Inzucht unter den Europäern bekämpft werden. Der muß ziemlich harte Drogen nehmen… Und die Vollprofessionelle Merkel folgt dem verirrten … Weiterlesen

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Mutige Erfurter Bürger errichten in Erfurt ein Kreuz

In dem kleinen Erfurter Ortsteil Marbach (3.906 Einwohner) soll in den nächsten Jahren eine Moschee der umstrittenen islamischen Ahmadiyya-Gemeinde entstehen. Verantwortungsbewußte Bürger organisieren seit Monaten einen zivilen Widerstand dagegen. Als Zeichen des Protestes wurde am 04. März 2017 ein 10 … Weiterlesen

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Werner Altnickel beim Honigmann – super Vortrag!

Werner Altnickel hielt diesen Vortrag beim Honigmann-Treffen am 04. Februar 2017 in Wemding. Er wird sehr deutlich zu den Dingen, die schon länger und gerade aktuell im Busch sind. Ich empfehle dringend, daß Du Dir diesen Vortrag komplett reinziehst. Er … Weiterlesen

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Bankentrennung in einer Minute erklärt

Durch das von US-Präsident Franklin D. Roosevelt unterzeichnete Bankengesetz von 1933, meist Glass-Steagall-Gesetz genannt, konnte die US-Regierung damals die wucherische Macht der Wall Street-Banken zerschlagen und eine stabile Grundlage für eine souveräne Wirtschaftspolitik legen. Erst dann war es möglich, den … Weiterlesen

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Martin Schulz – der beste Wahlkämpfer für die AfD!

Beatrix von Storch (AfD) hat einen satirischen Abschieds- und gleichzeitig Willkommensgruß an Martin Schulz. Lieber Herr Schulz, heute treten Sie als EU-Parlamentspräsident ab. Wir werden Sie vermissen – großes Indianerehrenwort. Danke für alles. Man kann diese SPD und insbesondere auch … Weiterlesen

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#FakeNews – Denzel Washington: Mainstream Presse desinformiert

Denzel Washington, zweifacher ausgezeichneter Oscar-Preisträger, verwirrt die Reporterin mit seiner Antwort auf #FakeNews. Denzel Washington: „Was ist der Langzeit-Effekt von zu viel Informationen? Einer der Effekte ist es, erster sein zu wollen. Die Echtheit spielt da keine Rolle mehr. Was … Weiterlesen

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AfD Landtagswahlen Wahlprogramm zu Sicherheit und Recht

Im Video wird das Wahlprogramm der Landtagswahl 2014 für Sachsen vorgestellt, aber im Kern dürfte es dem Programm von Sachsen/Anhalt in etwa entsprechen. Bequem anhören oder das Wahlprogramm 2016 der AfD in Sachsen/Anhalt lesen.


5. Verwaltung, Innere Sicherheit, Recht

Die Alternative für Deutschland steht für Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt sich entschieden hinter die Forderung der Verfassung, wonach alles staatliche Handeln an Recht und Gesetz gebunden ist.

5.1 Verwaltung

Das Handeln der öffentlichen Verwaltung darf sich nicht vorrangig an marktwirtschaftlichen Prinzipien orientieren. Die Nachhaltigkeit öffentlicher Haushalte ist durch die Sicherung ausreichender Steuereinnahmen bei Schuldenfreiheit, schlankem Staat und effizientem Verwaltungshandeln icherzustellen.

Die Tätigkeit der öffentlichen Hand soll sich auf die Erledigung der klassischen Kernaufgaben des Staates konzentrieren. Dazu gehört die Sicherung der Daseinsvorsorge. Darüber hinaus gehende Aufgaben sollen nur dann von staatlichen Stellen übernommen werden, sofern diese von privaten Dienstleistern nicht wirtschaftlicher erledigt werden können. In Bereichen, in denen die Privatwirtschaft tätig ist, soll der Staat nicht durch sein Handeln eine steuerfinanzierte Wettbewerbssituation aufbauen.

Ebenso gehört es nicht zu den Aufgaben des Staates, einen mithilfe von horrenden Zwangsabgaben künstlich aufgeblähten Staatsfunk zu unterhalten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss drastisch verschlankt werden. Wir fordern deshalb, dass Sachsen-Anhalt den Rundfunkstaatsvertrag einseitig ufkündigt und so das GEZ-System zur Neuordnung zwingt. Ziel soll die Abschaffung der GEZ sein. Der staatliche Rundfunk soll künftig aus ein bis zwei Kanälen bestehen, die der Grundversorgung der Staatsbürger mit Informationen dienen und dabei ein strenges Neutralitätsgebot zu beachten haben.

Die AfD fordert: Die Leistungen der Mitarbeiter des Öffentlichen Dienstes für das Gemeinwohl müssen angemessen honoriert werden. Das umfasst eine ideelle und materielle Würdigung der Arbeit, wobei die Arbeitsplatzsicherheit im Öffentlichen Dienst zusammen mit der Höhe der Vergütung und Qualität der Alterssicherung im geeigneten Verhältnis stehen muss.

Das Landesverwaltungsamt als politikferne Mittelbehörde verhindert den direkten Zugriff der politischen Führung auf den Vollzug von Gesetzen und ist daher ein verlässliches Element der Rechtsstaatlichkeit. Es nimmt außerdem unterhalb der Ministerien eine unerlässliche Bündelungsfunktion wahr. Die AfD fordert daher, das Landesverwaltungsamt in seiner Funktion zu stärken.

Die kommunale Selbstverwaltung gewährleistet die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser, Elektrizität und Gas sowie die Entsorgung von Abwasser, Restmüll etc. Diese Aufgaben werden häufig durch jeweils nur einen Betrieb erfüllt. Ein konkurrierender Markt existiert nicht und dies eröffnet die Gefahr von Monopolstellungen, die bei sicheren Einnahmen zu überhöhten Gewinnen auf Kosten der Allgemeinheit führen können. Ver- und Entsorgungsaufgaben mit Monopolcharakter müssen auf kommunaler Ebene grundsätzlich durch die öffentliche Hand übernommen werden.

Wir wollen, dass Netzleitungen, die im Eigentum der Allgemeinheit stehen und von dieser finanziert wurden, grundsätzlich nicht veräußert oder verpachtet werden dürfen. Bereits erfolgte derartige Privatisierungen sind rückabzuwickeln.

5.2 Innere Sicherheit

5.2.1 Polizei und Verfassungsschutz

Weiterlesen hier:

Wahlprogramm 2016 der AfD in Sachsen/Anhalt

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AfD Landtagswahlen Wahlprogramm zu Wirtschaft und Finanzen

Ja, im Video ist es das Wahlprogramm der Landtagswahl 2014 für Sachsen, aber im Kern dürfte es dem Programm von Sachsen/Anhalt in etwa entsprechen. Bequem anhören oder das Wahlprogramm 2016 der AfD in Sachsen/Anhalt lesen.

4. Wirtschafts-, Finanz- und Mittelstandspolitik, Energie- und Verkehrspolitik / Politik für den ländlichen Raum

4.1 Wirtschafts- und Finanzpolitik

Die erfolgreiche Entwicklung unserer Wirtschaft ist die Grundlage für die Entwicklung sämtlicher gesellschaftlicher Lebensbereiche. Die Sicherung vorhandener und die Schaffung neuer Arbeitsplätze sind der Schlüssel für die Zukunft unserer Familien und Kinder.

Durch die Sanktionspolitik der Bundesregierung gegenüber Russland ist der Osthandel dramatisch eingebrochen. Experten gehen davon aus, dass in Deutschland ca. 500.000 Arbeitsplätze gefährdet sind und sich die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland nachhaltig verschlechtern. In Sachsen-Anhalt sind die ersten Firmenpleiten zu verzeichnen. Wir fordern daher die sofortige Aufhebung der Anti-Russland-Wirtschaftssanktionen, die politisch falsch sowie effektlos sind und in erster Linie unsere heimische Wirtschaft schädigen.

Wir setzen auf die Stärkung der vorhandenen Wirtschaft, des Handwerks und des Gewerbes sowie deren Verzahnung mit den wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes. Dazu wollen wir:

• die Landesmittel zur Wirtschaftsförderung verstärkt für solche Industriezweige, Handwerke und Gewerbe einsetzen, die am meisten zur Sicherung vorhandener bzw. Schaffung neuer Vollzeitarbeitsplätze beitragen;

• den Verwaltungsaufwand, der durch überzogene staatliche Regularien in den Unternehmen entsteht, minimieren;

• die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, insbesondere unter Einbeziehung der Universitäten, Hoch- und Fachschulen unseres Landes, durch praxisnahe Forschung und Entwicklung neuer Technologien stärken;

• die Schaffung neuer zukunftsfähiger Arbeitsplätze durch Ansiedlung von Unternehmen sicherstellen, die an der Entwicklung und Vermarktung neuer Technologien arbeiten;

• das schnelle Internet als wichtiges Arbeitsmittel für Industrie, Handwerk und Gewerbe ausbauen.

Die Finanzierung von Landesaufgaben durch Aufnahme immer weiterer Schulden an Kapitalmärkten lehnen wir ab. Auch der Abbau der Staatsschulden, die von allen bisherigen Landesregierungen aufgenommen wurden und allein durch ihren Schuldendienst einen Großteil der Landeseinnahmen verschlingen, steht in unserem Fokus. Wie in jedem gesunden Haushalt muss der Grundsatz gelten, dass nur das wieder ausgegeben werden kann, was vorher eingenommen wurde. Der Haushalt des Landes muss tragfähig sein und die Mittel dürfen nur für Projekte verwendet werden, die einen messbaren Nutzen für das Gemeinwohl erzielen.

Zur Kostensenkung wollen wir deshalb:

• den Eigenbedarf des Landes für die Verwaltung und das Parlament auf das kleinstmögliche Maß reduzieren;

• die einzelnen Förderprogramme des Landes auf ihre Effektivität prüfen

• die nachweisliche Verschwendung von Steuermitteln des Landeshaushaltes durch Sanktionen gegenüber den jeweils Verantwortlichen ahnden. Dazu soll der Landesrechnungshof weitgehende Rechte erhalten.

4.2 Mittelstandspolitik

Die AfD Sachsen-Anhalt sieht in einem gesunden Mittelstand die Grundlage einer leistungsfähigen und erfolgreichen Wirtschaft und lehnt die alleinige Subventionierung von Leuchtturmprojekten ab. Wirtschaftspolitik ist in erster Linie eine gute Mittelstandspolitik. In diesem Sinne fordern wir:

4.2.1 Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit

Weiterlesen hier:

Wahlprogramm 2016 der AfD in Sachsen/Anhalt

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Wie wollen wir in Zukunft leben?

Bundespräsident Joachim Gauck ist ganz offensichtlich für die Abschaffung des Volkes, dessen Präsident er ist. Das ist Hochverrat!

Die Menschen machen überall mobil, nicht nur in Thüringen, im Erzgebirge, Vogtland oder im Spreewald.

Es geht um unser Land, es geht um unsere Kinder. Die Bundesregierung hat die Kontrollen über unsere Grenzen aufgegeben. Seit dem 4. September 2015 läßt sie unter Berufung auf die sogenannte „Flüchtlingskrise“ Hunderttausende aus sicheren Drittstaaten unbegrenzt und ungehindert nach Deutschland einwandern. Damit setzt sie unsere Zukunft aufs Spiel…

Die Initiative EinProzent unterstützt am kommenden Wochenende Stollberg, Zossen und Lübbenau

Am Samstag, den 23. Januar, demonstrieren Patrioten in Mitteldeutschland gleich an zwei Orten gegen illegale Masseneinwanderung: Im erzgebirgischen Stollberg beginnt um 17:00 Uhr eine große Kundgebung mehrerer Bürgerinitiativen mit Sternmarsch. In Lübbenau ruft die Initiative „Zukunft Heimat“ für den gleichen Tag zu einer Kundgebung auf. EinProzent unterstützt beide Demonstrationen jeweils mit einem Redner.

In Stollberg wird Nicos Chawales im Namen unseres Projekts sprechen: Der Sohn eines griechischen Einwanderers hat unter anderem in Wilsdruff bei Dresden regelmäßige Kundgebungen mitorganisiert und engagiert sich bei verschiedenen patriotischen Projekten. Organisiert wird der Abendspaziergang mit anschließender Kundgebung von dem Bündnis „Stollberger Patrioten“ unter dem Motto „Gemeinsam für Freiheit, Tradition und Heimat“.

Stollberg: Bürgerinitiativen aus dem ganzen Erzgebirge beteiligt

Um einen eindrucksvollen Protest gegen Merkels Asylwahn auf die Beine zu stellen, haben sich für die Demonstration zahlreiche Bürgerinitiativen aus dem Erzgebirge an einen Tisch gesetzt. Zusätzliche Unterstützung gibt es unter anderem durch Patrioten aus Thüringen und dem Vogtland. Geplant ist ein Sternmarsch: Von drei Treffpunkten aus werden sich die Demonstrationsteilnehmer am 23. Januar dazu auf den Stollberger Marktplatz zubewegen, um dort eine gemeinsame Kundgebung abzuhalten.

Unter der austauschbaren Parole „Menschlichkeit als Tradition“ wollen sich Gegendemonstranten auf dem circa fünf Minuten entfernten Postplatz versammeln. Für diese Veranstaltung hat – neben Lokalpolitikern der SPD, der Linken und der Grünen – laut der Freien Presse bezeichnenderweise auch Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Chemnitzer Umland / Erzgebirgskreis II, zugesagt. Gegen solchen Gegenwind konnten sich die „Stollberger Patrioten“ bereits am 27. November und am 17. Dezember 2015 durchsetzen. Damals gingen zum Teil mehrere Tausend Patrioten im rund 12.000 Einwohner zählenden Stollberg auf die Straße. Nähere Informationen zum kommenden Stollberger Abendspaziergang am 23. Januar gibt es hier: Stollberger Abendspaziergang

Lübbenau: Demonstration gegen Asylwahn und für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit

Auch in der Spreewaldstadt Lübbenau konnte bereits am 31. Oktober 2015 eine erfolgreiche Demonstration mit rund 800 Patrioten durchgeführt werden. Zur erneuten Kundgebung am 23. Januar wird für EinProzent der Kölner Student Fritz Hoewer sprechen. „4000 zusätzliche Asylanten täglich. Jeden Monat wandert eine Großstadt illegal in unser Land ein. Unter solchen Bedingungen kann von ‚Integration’ keine Rede sein. Unser Land gerät mehr und mehr in Unruhe. Darum setzen wir unsere Proteste auch hier im Spreewald fort. Am 23. Januar 2016 demonstrieren wir in Lübbenau für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit“, betont die in Lübbenau federführende Initiative „Zukunft Heimat“. Die Kundgebung beginnt um 14:30 Uhr auf dem dortigen Kirchplatz, weitere Informationen gibt es hier: Zukunft Heimat. Ein filmischer Stimmungsmacher ist hier zu finden: zum Film

Im südlich von Berlin gelegenen Zossen werden am 03. Februar auf dem dortigen Marktplatz 18.30 Uhr die Einwohner zum dritten Mal demonstrieren. Das Motto: „Für die Zukunft unserer Heimat!“ EinProzent fördert auch diese Initiative. In Zossen wird unter anderem wieder Nicos Chawales sprechen! Nähere Informationen zu dieser Kundgebung folgen zeitnah. Zuvor lohnt sich ein Abstecher nach Stollberg oder Lübbenau – unterstützen Sie diese mutigen Patrioten!

Quelle: EinProzent

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Manipulative Berichterstattung in Halle – Flüchtlinge für´s Interhotel

Der Aktivist Sven aus Halle war bei einem heutzutage nicht seltenen Schauspiel in Halle am (ehemaligen) Interhotel dabei. Dort wurde für die Presse die Ankunft der Flüchtlinge aus fremden Landen gestellt, die aus Bayern weitergereicht werden. Man nennt so etwas … Weiterlesen

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