Pressekonferenz der OSZE am 14.11.2014 in Donezk zu Untersuchungsergebnissen zum Abschuß der MH17

Text und Videoquelle: Mark Bartalmai, ein mutiger, investigativer, deutscher Journalist im Donbass.

Die Pressekonferenz mit dem Chef der Sondermission der OSZE für die Ukraine , Alexander Hug, brachte nicht viel Neues. Hug war heute, am 14.11.2014, aus dem Missions-HQ für einen Tag nach Donezk gekommen, um mit seinem Team zu sprechen und Fragen auf einer Pressekonferenz zu beantworten. Wer eine detailliertere Informationen zu vorliegenden aktuellen Berichten der OSZE zum Ukraine-Thema erwartet hatte, wurde jedoch etwas enttäuscht.

Dass Detailfragen zum Fortgang der niederländischen Bergungsmission von der OSZE nicht beantwortet werden können, ist sicher nachvollziehbar.
Andererseits: Informationen über Pressekonferenzen des niederländischen Bergungsteams oder anderer niederländischer Instanzen in Donezk sind mir aktuell nicht bekannt. Inwiefern Malaysia überhaupt involviert ist und, wenn ja, warum sich nur niederländische Bergungsteams vor Ort befinden, konnte ebenso nicht beantwortet werden. Eine international besetzte Untersuchungskommission gibt es weiterhin nicht.

Während ich zumindest in meinem Beisein an der Absturzstelle von MH17 und auch wiederholt im Stadtgebiet von Donezk keine Behinderung der OSZE-Mitarbeiter durch Volkswehreinheiten feststellen konnte, kam es nach vorliegenden Informationen zu Schwierigkeiten an Checkpoints der ukrainischen Nationalgarde. Nachdem, was bekannt ist, wurden tschechische OSZE-Mitarbeiter dort mehrfach überproportional lange aufgehalten und untersucht. Diese Vorkommnisse werden derzeit geprüft.

Auf sämtliche konkreten Fragen zur Durchführung und zu den Umständen vor Ort in Donezk der OSZE-Mission gab es jedesmal die gleiche Antwort:

 “Unsere Arbeit hängt vor allem von der Sicherheitslage ab.” Nun, das kann alles und nichts bedeuten.

Enttäuscht hat mich in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass auf der Pressekonferenz zwar die “sehr gute Zusammenarbeit der OSZE-Beobachter mit den Behörden in Kiew” (namentlich das Verteidigungsministerium, das Innenministerium und auch die präsidialen Instanzen) ausführlich besprochen und positiv hervorgehoben wurde, die Frage nach der Zusammenarbeit mit der DNR oder etwaige Vorkommnisse hier jedoch ausweichend bzw. inhaltlich überhaupt nicht beantwortet wurde. Auffällig war auch, dass niemals von der DNR gesprochen wurde, sondern dass die OSZE “in Gesprächen mit den ‘Anführern der Rebellen in Donezk’ und anderen Interessengruppen steht”.

Positiv zu bemerken ist, dass die OSZE durch ihren Missionschef in der Ukraine zumindest für die Absturzstelle und das Gebiet der DNR verlauten ließ, dass sie dort “sicher arbeiten” können und es bisher in diesem Konflikt keine Toten oder Verletzten bei der Mission zu beklagen gibt. Bezeichnend ist jedoch auch, dass trotz des “massiven Beschusses” der Absturzstelle (dessen Zeuge ich bisher nicht werden konnte), die Mitarbeiter der OSZE zu keiner Zeit (auch nicht im Juli oder den darauffolgenden Wochen und Monaten) bei ihren Besuchen Helme trugen.