Vorbereitung einer Verfassungsklage gegen Angela Merkel

X-facher Gesetzes- und Vertragsverletzungen hat sich die Bundeskanzlerin schuldig gemacht. Bisher hat das noch keine Konsequenzen gezeitigt, muß es aber, und zwar so schnell wie möglich. Prof. Karl Albrecht Schachtschneider, der unermüdliche Kämpfer für das Recht, bereitet diese nun vor, damit hier Klarheit geschaffen wird und Frau Merkel zumindest das Heft aus der Hand genommen wird in der Frage des Asylantenstroms, die man fälschlicherweise als Flüchtlinge bezeichnet.

Die von der Bürgerinitiative EinProzent für unser Land angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die vom COMPACT-Magazin unterstützte Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Am Sonnabend, den 30. Januar 2016, stellten Schachtschneider, sowie die Beschwerdeführer COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer und Götz Kubitschek von der Zeitschrift Sezession die Klage auf einer Pressekonferenz in Berlin vor. COMPACT-TV war dabei.

Die Kernanträge der Beschwerde sind:
– Verpflichtung der Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie
– Vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel.

Zur Finanzierung der Klage benötigt Ein Prozent unbedingt auch finanzielle Unterstützung. Helfen Sie mit Ihrer Spende, Recht und Ordnung wiederherzustellen:

IBAN: DE77 8005 3762 18940580 00
BIC: NOLADE21HAL

Eine Produktion von COMPACT TV. Kamera: Martin Müller-Mertens und Katja Paul.
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Der Mann mit der Arschkarte

oder der Arsch? Eine Überraschung wartete auf den Volksverräter Gabriel auf dem Stuttgarter Kirchentag.

Sigmar Gabriel betritt die Halle für die Podiumsdiskussion zu TTIP. Der gesamte Saal steht auf und hält ihm „Stoppen Sie TTIP & CETA“-Schilder entgegen – ein Bild, das abends in der Tagesschau zu sehen ist. Und dem verblüfften Wirtschaftsminister entfährt tatsächlich der Satz: „Ich habe hier die Arschkarte gezogen.“

Seit vergangenem Sommer lehnte Gabriel es ab, die fast 400.000 Unterschriften unter den campact!- Appell gegen CETA anzunehmen. Seine fadenscheinige Begründung: keine Zeit. Doch die campact!-Aktiven sind drangeblieben und haben ihn jetzt gestellt. Wie der Plakat-Flashmob verlief und wie der Minister auf unsere Unterschriften (meine war dabei) reagiert hat – das siehst Du in diesem Kurzvideo:

Mach Dir keinen Kopf, wenn ich so hart über de Politmarionetten schreibe. Eine Regierung, die permanent das macht, was über 80 % des Volkes nicht wollen, kann nur als volksverräterisch eingestuft werden. Leider werden sie von den gutgläubigen Deppen genau dieses Volkes immer wieder gewählt.

Lehrstunde für Sigmar Gabriel – Ukraine – Geschichte und der wahre Ablauf des Staatsstreiches der USA und EU

Der Multifunktionär der SPD, Sigmar Gabriel, hat ein Sommerinterview gegeben. Eigentlich vollkommen uninteressant, was bei solchen Politikdarstellerinterviews gesagt wird. In der Regel ja nichts. Das Volk vergißt sowieso alles gleich wieder. Allerdings hat dieser Sozialdemokrat in geschichtlicher Fortsetzung seiner Parteigenossen 1914 die “Kriegskredite bewilligt”. Nichts anderes ist die vollständige Verdrehung der Tatsachen durch diese elende Figur an der Spitze der BRD und einer angeblich sozialen Volkspartei.

Hier in diesem Vortrag von Peter Bachmeier, ehemaliger Mitarbeiter des österreichischen Ost- und Südosteuropainstituts, findet sich der wirkliche Ablauf der Geschichte in der Ukraine, Herr Gabriel!

Ich glaube – und glauben darf man doch noch, oder? – Goebbels wäre stolz auf den dicken Gabriel!

Wer zahlt eigentlich die Rechnung für die wirtschaftlichen, politischen und möglicherweise auch kriegerischen Folgen, Herr Gabriel?